12. Februar 2018 Volksstimmebericht zur Sitzung am 7. Februar mit Minister Thomas Webel

Hier können Sie den Bericht der Volksstimme vom 12. Februar 2018 zu unserer Sitzung abrufen. Am 7. Februar trafen sich die Mitglieder der CDU Biederitz mit Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt sowie Vorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt, zum Austausch zur aktuellen Kommunalpolitik und dem Koalitionsvertrag auf bundespolitischer Ebene. Intensive Diskussionen lösten vor Allem der aktuelle Planungsstand der Umgehungsstraße an der B184 Richtung Dessau-Roßlau sowie der aktuelle (Nicht-)Fortschritt des Glasfaserausbaus aus.

Sitzung mit Minister Thomas Webel

Sitzung mit Minister Thomas Webel

Am 7. Februar trafen sich die Mitglieder der CDU Biederitz mit Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt sowie Vorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt, zum Austausch zur aktuellen Kommunalpolitik und dem Koalitionsvertrag auf bundespolitischer Ebene. Intensive Diskussionen lösten vor Allem der aktuelle Planungsstand der Umgehungsstraße an der B184 Richtung Dessau-Roßlau sowie der aktuelle (Nicht-)Fortschritt des Glasfaserausbaus aus.

Herzlich begrüßt wurden die anwesenden Mitglieder in gemütlicher Runde von Georg Prick, Vorsitzender der CDU Biederitz. Er blickte nicht nur auf die erfolgreiche Arbeit des Ortsverbandes seit der Neuwahl des Vorstandes zurück sondern konnte auch eine verstärkte inhaltliche Arbeit attestieren. Schließlich müssten nicht die Mitglieder den Vorstand zu seiner Arbeit motivieren, sondern der Vorstand seine Mitglieder für die Parteiarbeit begeistern. 

Ihm folgte Minister Thomas Webel mit einer inhaltlichen Einschätzung des Koalitionsvertragsentwurfes der geplanten großen Koalition auf bundes- und kommunalpolitischer Ebene. Vor Ort bewegen die Mitglieder laut eigenen Aussagen vor Allem drei Dinge: der nur langsam fortschreitende Breitbandausbau in der Gemeinde, der Planungsfortschritt der Ortsumfahrung B184 inklusive der Lösung des Problems der Eisenbahnüberfahrung Richtung Dessau-Roßlau sowie die Eisenbahnstrecke Altengrabow. Zudem kam das KiFöG und seine Entwicklung zur Sprache. Hier erklärte sich der anwesende Manfred Behrens MdB bereit, die vorgebrachten Bedenken und Anmerkungen mit in den Familienausschuss des Bundestages zu nehmen. Es folgte noch der Hinweis von Frank Nase, Ortsbürgermeister von Barleben, dass am 5. März eine Veranstaltung in Barleben zum Thema KiTa/KiFöG stattfindet.

Vorstandssitzung am 24. Januar 2018

Vorstandssitzung am 24. Januar 2018

Zur heutigen Vorstandssitzung in der Alten Oberförsterei in Biederitz konnten wir Herrn Mathias Obieglo als neues Mitglied begrüßen. Wir freuen uns über diese neue tatkräftige Unterstützung!
Zudem sind drei Veranstaltungen in Planung bzw. Umsetzung und auch der Kommunalwahlkampf 2019 wirft schon seine Schatten voraus.

 

Stellungnahme zur geplanten Novelle der Kinderbetreuung

In einer für alle CDU-Mitglieder offenen Vorstandssitzung informierte die CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Frau Karla Michalski, am 8. November 2017 die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbundes Biederitz über Schwerpunkte der bevorstehenden Haushaltsberatungen für 2018.

Daran an schloss sich eine intensive Diskussion über die am 14. Dezember 2017 im Gemeinderat geplante Beschlussfassung einer Novelle der Satzung über die Kinderbetreuung in der Gemeinde Biederitz. Kritisch diskutiert wurden eine Reihe der vorgesehenen Neuregelungen. Insbesondere die kurze Anhörungsfrist für die Gemeindeelternvertretung wurde hinterfragt. Es wurde vertreten, dass so eine ausreichende Diskussion mit den Eltern so nicht möglich sei. Zudem blieb offen, ob ein Anhörungsergebnis danach überhaupt noch fristgerecht den Ratsmitgliedern als Beratungs- und Entscheidungsgrundlage zugeleitet werden könne.

Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Biederitz stimmten im Ergebnis ihrer Beratung überein, dass bei einem so wichtigen Thema Sorgfalt vor Schnelligkeit gehe. Die betroffenen Eltern müssten ausreichend informiert und deren Wille sollte berücksichtigt werden. Zudem sprachen sich die CDU-Mitglieder dafür aus, dass beim ersten Kind der Elternbeitrag für 10 Stunden tägliche Betreuung auf die Höhe des Kindergeldes begrenzt werden sollte. Weiter wurde seitens einer Gemeindeelternvertreterin deutlich gemacht, dass die bisher sehr weitgehenden Schließzeiten und Brückentage vielen Eltern erhebliche Probleme bereitet hätten und die geplante Neuregelung diesbezüglich immer noch zu schwammig sei und daher einer klaren Begrenzung und Vorgabe bedürften, damit die Eltern ihrerseits endlich eine ausreichende Planungsgrundlage bekommen, um Beruf und Familie besser vereinbaren zu können.

Mit Blick auf die in der Gemeinde Biederitz steigende Anzahl an zu betreuenden Kindern wurde eine Kindertagesstatten-Konzeption gefordert, mit dem Ziel, 60 weitere Betreuungsplätze zu schaffen, um den vorhandenen bzw. absehbaren Bedarf zukünftig decken zu können.

Offene Vorstandssitzung am 8. November 2017

Offene Vorstandssitzung am 8. November 2017

Am 8. November traf sich der CDU Ortsverband Biederitz zur ersten offenen Vorstandssitzung nach der Bundestagswahl im Ortschaftsbüro Gerwisch. Besprochen und ausgewertet wurden intensiv – aber nicht ausschließlich – die Ergebnisse der Wahl aus kommunalpolitischer Sicht. Unser Direktkandidat Manfred Behrens konnte die Wahl für sich entscheiden, musste aber auch Verluste hinnehmen. Für uns ist es hierbei wichtig zu wissen, welche Themen für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde wahlentscheidend waren. So war auch die Fraktionsvorsitzende Karla Michalski anwesend, welche zu den aktuell anstehenden kommunalpolitischen Themen und den aktuellen Schwerpunkten der Fraktionsarbeit berichtete. Im Vordergrund steht die Vereinbarkeit der Haushaltskonsolidierung der Gemeinde mit den gewünschten und notwendigen Investitionen vor Ort.